Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Anastasia Mejder, KFZ Zulassungsservice NDH, Grimmelallee 14a, 99734 Nordhausen (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern der Software ZulassungsPro (nachfolgend „Kunde").
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsgegenstand
ZulassungsPro ist eine webbasierte Software zur Verwaltung von Zulassungsvorgängen, Abmeldungen, Fahrtendokumentation und damit verbundenen Geschäftsprozessen.
Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung gestellt. Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln, zu ändern und zu verbessern, sofern die Kernfunktionalität erhalten bleibt.
§ 3 Nutzungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich:
- Die Software ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen
- Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben
- Die Software nicht zu vervielfältigen, zu verbreiten oder zu vermieten
- Keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Software beeinträchtigen
- Alle eingegebenen Daten auf Richtigkeit zu prüfen
§ 4 Haftungsausschluss — wichtig
ZulassungsPro ist ein unterstützendes Werkzeug. Die Software dient der Verwaltung und Organisation von Zulassungsvorgängen und ersetzt nicht die eigenverantwortliche Prüfung durch den Nutzer.
Der Kunde ist selbst verantwortlich für:
- Die Richtigkeit aller in die Software eingegebenen Daten
- Die Einhaltung gesetzlicher Fristen und Vorschriften
- Die Überprüfung aller durch die Software generierten Ergebnisse vor deren Verwendung
- Die korrekte Nutzung der berechneten Daten (z.B. Gültigkeitsdaten bei Ausfuhrkennzeichen)
Eine Haftung des Anbieters für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Die Haftung ist auf den Betrag begrenzt, den der Kunde im letzten Monat vor dem Schadenseintritt an den Anbieter gezahlt hat.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Software an, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Der Anbieter wird den Kunden über geplante Wartungsarbeiten soweit möglich im Voraus informieren.
§ 6 Datenschutz und Datensicherheit
Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung und dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die in die Software eingegebenen personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Nach Vertragsende werden die Kundendaten auf Anfrage exportiert und anschließend gelöscht.
§ 8 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Nordhausen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026